5. Eine weitere Nettobelastung

In Anbetracht hoher Nettobeiträge ist es vielleicht verzeihlich, wenn eine weitere Nettobelastung manchmal übersehen wird. Für Deutschland handelt es sich jedoch nicht um „peanuts“: In den 18 Jahren sind aus Deutschland nach Brüssel neben den nationalen Beiträgen auch Zolleinnahmen und ähnliche Abgaben in Höhe von 58,3 Milliarden Euro geflossen. Ein Teil davon ist Deutschland in verschiedener Form wieder gutgeschrieben worden, jedoch blieb der größere Teil an Deutschland als weitere Nettobelastung hängen, nämlich in den 18 Jahren insgesamt –31,3 Milliarden Euro (Tabelle, Sp. 4). – Die hier nicht im einzelnen diskutierbare Berechnung dazu basiert auf den in den Finanzberichten genannten „Für die EU erhobenen Traditionellen Eigenmitteln (TEM)“; z.B. sind im Finanzbericht 2008 auf S. 105 für Deutschland –3,337 Milliarden Euro als Zahlung ausgewiesen.

Die für die 18 Jahre genannten –31,3 Milliarden aus Deutschland sind in der Gesamtrechnung der EU zu einem großen Teil zur Mitfinanzierung der Verwaltungsausgaben der EU verwendet worden (Analoges gilt für die anderen Mitgliedstaaten). Abgesehen von weiteren Einzelheiten haben diese –31,3 Milliarden Deutschlands und analoge Beträge anderer Mitgliedstaaten auf jeden Fall nichts mit der zwischen den Mitgliedstaaten erfolgenden Umverteilung zu tun, sie sind also nicht Bestandteil der Transferunion. Dennoch hat diese weitere Nettobelastung mit den Nettobeiträgen etwas gemeinsam, was für Deutschland so formuliert werden kann: Mit den –146,0 Milliarden Nettobeiträgen im Rahmen der Transferunion und den –31,3 Milliarden, die der EU als Institution verbleiben, werden Ansprüche auf das deutsche Bruttoinlandsprodukt auf andere Akteure übertragen. Beide Beträge dürfen insoweit addiert werden.

Deshalb ist es zulässig, einschließlich der weiteren Nettobelastung festzustellen, dass Deutschland in den ersten 18 Jahren nach der Wiedervereinigung im Rahmen der EU eine Nettobelastung von –177,3 Milliarden Euro zu tragen hatte (Tabelle, Sp. 5).

Weiterlesen: 6. Zur Weiterentwicklung der Eckwerte

(aus: „Deutsche Eckwerte – Beteiligung Deutschlands am EU-Haushalt seit der Wiedervereinigung“ von Prof. em. Dr. Franz-Ulrich Willeke [PDF-Datei zum Herunterladen])